Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Hauptausschusssitzung am 17.05.2016 gefasst wurden, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VI/2016/027
Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit hier: Gemarkung Elsterwerda, Flur 2, Flurstück 817, Größe 1.006 qm; unbebautes Grundstück an der Schillerstraße
Die kommunale Entbehrlichkeit für nachfolgend aufgeführtes Grundstück wird festgestellt: Gemarkung Elsterwerda, Flur 2, Flurstück 817, Größe 1006 qm.
Dieter Herrchen
Bürgermeister
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2016 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VI/2016/028
Abwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Elsterwerda
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda wählt den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda gemäß § 40 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) ab.
Beschluss VI/2016/029
Neuwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Elsterwerda
Nach § 33 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) wählt die Stadtverordnetenversammlung aus ihrer Mitte, unter Beachtung der §§ 39 und 40 BbgKVerf, Herrn Patrick Weser als Vorsitzende/n der Stadtverordnetenversammlung.
Beschluss VI/2016/030
- Änderung der personellen Besetzung des Hauptausschusses
Aufgrund der Auflösung der Fraktion G.E.L.P. und der Neugründung der Fraktion Gehre & Piraten sowie dem Antrag auf Neubildung der Ausschüsse macht sich eine personelle Neubesetzung des Hauptausschusses erforderlich. Die Stadtverordnetenversammlung stellt durch offenen Wahlbeschluss die nachfolgende personelle Besetzung – neben dem Bürgermeister, Herrn Herrchen, als Mitglied und Vorsitzenden des Hauptausschusses – fest:
| Fraktion | Mitglied | Stellvertreter |
| CDU | Patrick Weser | Alfred Janko |
| CDU | Siegfried Deutschmann | Claudia Schlegel |
| SPD | Rudolf Scheibe | Helmut Richter |
| SPD | Klaus Richter | Steffen Kunitz |
| Gehre & Piraten | Thomas Gehre | Kerstin Schenkel |
| DIE LINKE | Bernd Raum | Hans-Joachim Nickisch |
Beschluss VI/2016/031
Kenntnisnahme über die Verteilung und die namentliche Besetzung der Ausschussvorsitze der einzelnen Fachausschüsse
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt die Verteilung und namentliche Besetzung der Ausschussvorsitze der freiwilligen Ausschüsse der Stadt Elsterwerda gemäß § 43 Abs. 5 BbgKVerf zur Kenntnis.
| Ausschuss | Fraktion | Namentliche Besetzung |
| Ausschuss für Finanzen | SPD | Helmut Richter |
| Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Bauwesen, Planung, Grundstücks- und Umweltangelegenheiten | Gehre & Piraten | Thomas Gehre |
| Ausschuss für Sozialwesen, Familienangelegenheiten, Bildung, Kultur, Sport und Jugendfragen | CDU | Claudia Schlegel |
| Rechnungsprüfungsausschuss | CDU | Patrick Weser |
Beschluss VI/2016/032
Berufung von sachkundigen Einwohnern für die freiwilligen Ausschüsse der Stadt Elsterwerda
Die Stadtverordnetenversammlung beruft die in der Begründung aufgeführten sachkundigen Einwohner in die freiwilligen Ausschüsse der Stadt Elsterwerda.
Beschluss VI/2016/033
Neubestimmung der Mitglieder der Überprüfungskommission
Die Stadtverordnetenversammlung bestimmt aus ihrer Mitte je ein Mitglied pro Fraktion für die Überprüfungskommission:
| CDU-Fraktion: | Herr Siegfried Deutschmann |
| SPD-Fraktion: | Herr Helmut Richter |
| Fraktion DIE LINKE: | verzichtet |
| Fraktion Gehre & Piraten: | Herr Thomas Gehre |
Beschluss VI/2016/016
Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2015/2016 – 1. Änderung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt gem. § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18. Dezember 2007 (GVBl. Teil I, 21. Dezember 2007, Nummer 19, Seite 286), in der jeweils gültigen Fassung, die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015/2016 nebst ihren Anlagen und Bestandteilen.
Mit dieser Beschlussfassung wird der Beschluss VI/2015/077 über die Haushaltssatzung 2015/2016 aufgehoben.
Informations-Beschluss VI/2016/026
Information der Beteiligungsverwaltung gemäß § 98 Nummer 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
Hier: Gewerbe- und Gründerzentrum Elsterwerda GmbH – Überblick Beschlussfassungen Beirat und Gesellschafterversammlungen
Dieter Herrchen
Bürgermeister
