Die Städte und Gemeinden regeln Ihre Angelegenheiten – von der Abfallentsorgung bis hin zu den Marktgebühren – durch stadtrechtliche Vorschriften, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen. Dies geschieht insbesondere durch den Erlass von Satzungen. Sie unterliegen einer ständigen Aktualisierung. Deshalb muss diese veröffentlichte Fassung nicht dem aktuellsten Stand entsprechen.
Diese Veröffentlichung im Internet hat nur informativen Charakter. Laut Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda erfolgt die amtliche Bekanntmachung von Satzungen bzw. deren Aktualisierung in der Elbe-Elster Rundschau.
Mit einem Rechtsklick auf den blau markierten Text der jeweiligen Satzung und Auswahl im Kontextmenü mit “Ziel speichern unter …” besteht die Möglichkeit zum Herunterladen auf Ihren Computer.
Allgemeine Verwaltung
- Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda vom 16.12.2010
- 1. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda vom 24.02.2017
- 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Elsterwerda vom 21.12.2018
- Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda
- Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Elsterwerda vom 22.05.2014, sowie der Gebührentarif der Verwaltungsgebührensatzung
- Satzung über die Verleihung der Ehrenbürgerrechte der Stadt Elsterwerda
- Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Elsterwerda Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Elsterwerda
- 1. Änderungssatzung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung der Stadt Elsterwerda
Finanzen
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2017
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Haushaltssatzung 2023-2024
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2021
- Aufhebungssatzung zur Umlagesatzung Gewässerunterhaltung der Stadt Elsterwerda vom 27.11.2020
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Erhebung einer Umlage für den Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer II. Ordnung
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- Hundesteuersatzung der Stadt Elsterwerda
Sicherheit und Ordnung
- Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Elsterwerda über das Offenhalten von Verkaufseinrichtungen aus Anlass besonderer Ereignisse im Jahr 2023 (vom 15.12.2022)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in der Stadt Elsterwerda
- Satzung über die Gebührensätze für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elsterwerda (vom 25.09.2020)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Betreibung einer Obdachlosenunterkunft in freier Trägerschaft
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda
- Richtlinie zur Förderung der Kameradschaftspflege der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Elsterwerda
- Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Schiedsfrauen der Schiedsstelle der Stadt Elsterwerda
Sozialwesen, Familienpolitik, Bildung, Kultur, Sport und Jugendfragen
- Satzung über die Inanspruchnahme von Standplätzen bei durchzuführenden Veranstaltungen (Märkte, Messen u.a.) auf Grundstücken der Stadt Elsterwerda und die Vermietung von stadteigenem Inventar zur Durchführung von Veranstaltungen
- Entgeltordnung der Stadt Elsterwerda für die außerschulische Nutzung von Schul- und Sporteinrichtungen an der Friedrich-Starke-Grundschule Elsterwerda
- Spielplatzsatzung der Stadt Elsterwerda
- Satzung über die Benutzung der Stadt- und Kinderbibliothek der Stadt Elsterwerda
- Gebührensatzung der Stadt- und Kinderbibliothek Elsterwerda
- 2. Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kinderbibliothek Elsterwerda
- Archivordnung des historischen Stadtarchivs der Stadt Elsterwerda
- Entgeltordnung des historischen Stadtarchivs der Stadt Elsterwerda
- Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen der Stadt Elsterwerda
- Kita – Kostenbeitragssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten im Zuständigkeitsbereich der Stadt Elsterwerda (Stand 25.09.2020)
- Richtlinie zur Förderung von kulturtragenden Vereinen
- Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Elsterwerda gültig ab Januar 2021
Bauwesen
- Erhaltungssatzung zur Innenstadt Elsterwerda
- Satzung zur Richtlinie ASZ Innenstadtfonds Elsterwerda
- Satzung über die teilweise Aufhebung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 30 “Zwischen Eichenweg und Krauschützer Mittelweg”
- Stellplatzablösesatzung der Stadt Elsterwerda
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Elsterwerda
- Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Elsterwerda
- Übersicht über Bebauungspläne, Vorhaben- und Erschließungspläne, Sanierungssatzungen
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Elsterwerda
- Friedhofssatzung der Stadt Elsterwerda
- 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Elsterwerda
- Friedhofsgebührensatzung gültig seit 01.01.2018
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Elsterwerda (Straßenbaubeitragssatzung) vom 15.08.2013
- Einzelsatzung Eichenweg vom 24.04.2014
- Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Elsterwerda für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in den Sommerwegen an der Dresdener Straße
- Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Elsterwerda in der Scheunenstraße vom 29.10.2009
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen – Ausbau Reißdamm
- Entgeltordnung für die sonstige Benutzung öffentlicher Straßen
- Satzung über Kostenersatz für Grundstückszufahrten
- 1. Satzung über die Veränderungssperre (B-Plan Nr. 30 zwischen Eichenweg und Krauschützer Mittelweg)
- 2. Satzung über die Veränderungssperre (B-Plan Nr. 30 zwischen Eichenweg und Krauschützer Mittelweg)
- 3. Satzung über die Veränderungssperre (B-Plan Nr. 30 zwischen Eichenweg und Krauschützer Mittelweg)
- Satzung der Stadt Elsterwerda über die Erhebung von Winterdienstgebühren (Winterdienstgebührensatzung)
- 1. Änderung der Winterdienstgebührensatzung der Stadt Elsterwerda
- 2. Änderung der Winterdienstgebührensatzung der Stadt Elsterwerda
- 3. Änderung der Winterdienstgebührensatzung der Stadt Elsterwerda
- Satzung besonderes Vorkausfrecht – Straße Am Park