Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Hauptausschusssitzung am 18.10.2021 gefasst wurde, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2021/072
Vergabe zur Lieferung und Montage eines Spielgerätes für den öffentlichen Spielplatz am Dorfgemeinschaftshaus in Kraupa
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der Submissionsunterlagen, den Zuschlag zur Lieferung und Montag eines Spielgerätes (Kletterturm mit Kletternetz, Kletterseil, Rutsche, Dach und Treppe) für den Spielplatz am Dorfgemeinschaftshaus in Kraupa zu einem Bruttopreis in Höhe von 13.523,49 Euro an die Firma LAGESA GmbH zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 8
Anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2021 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2021/074
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung – Errichtung einer Pumptrack-Anlage, nebst Beleuchtung sowie Toilettenumbau auf dem Areal der Sportanlage Am Holzhof
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda befürwortet die Errichtung einer Pumptrack-Anlage, nebst Errichtung einer Beleuchtungsanlage sowie Umbau einer Toilettenanlage auf dem Sportareal „Am Holzhof“ und genehmigt hierfür gem. § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf) in Verbindung mit der § 5 der Haushaltssatzung der Stadt Elsterwerda für den Doppelhaushalt 2021/2022 die außerplanmäßige Auszahlung in einer Gesamthöhe von 740.465 Euro in Form einer 75%-igen Fördermaßnahme.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Info-Beschluss VII/2021/073
Information zur Mitgliedschaft in Zweckverbänden
Hier: Jahresabschluss 2020 Wasser- und Abwasserverband Elsterwerda, Beschlüsse Verbandsversammlung 12.10.2021
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda nimmt das Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda sowie die Information zu den Beschlussfassungen in der Verbandsversammlung am 12.10.2021 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 11
Beschluss VII/2021/071
Ermächtigungsrahmen zur Aufnahme von Kassenkrediten
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage des § 76 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg den Höchstbetrag zur Aufnahme von Kassenkrediten auf 2.300.000 Euro festzulegen.
Es entfällt damit eine Regelung in der jeweiligen Haushaltssatzung. Dieser Beschluss ändert die Ermächtigung gem. Beschluss vom 29.10.2015, Nummer VI/2015/064.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Beschluss VII/2021/077
1.Änderung der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung „Kiesweg Kraupa“ der Stadt Elsterwerda – Aufstellungsbeschluss –
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die Aufstellung der 1. Änderung der Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung „Kiesweg Kraupa“ der Stadt Elsterwerda.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Beschluss VII/2021/078
Fortführung der Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet „Altstadt“ Elsterwerda
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Sanierungsgebiet „Altstadt“ Elsterwerda gemäß § 142 Abs. 3 BauGB bis zum 31.12.2023.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Beschluss VII/2021/076
Sitzungskalender der durchzuführenden Stadtverordnetenversammlungen und Ausschusssitzungen im Jahr 2022
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt zur Sicherung einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen der Gremien den Sitzungskalender für das Jahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Abweichender Beschluss: 0
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
