Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 18.05.2020 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2020/028
Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 27, der Flur 2 in der Gemarkung Kraupa
Die kommunale Entbehrlichkeit wird für die folgende Teilfläche festgestellt: Gemarkung Kraupa, Flur 2, Flurstück 27, Teilfläche ca. 360 qm
Der Ausübungsbereich des Erwerbs ist der beigelegten Flurkarte zu entnehmen.
Beschluss VII/2020/034
Lieferung eines Rasentraktors
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt, den Zuschlag zur Lieferung eines Rasentraktors ISEKI SXG 326 zu einem Bruttopreis i.H.v. 22.539,49 Euro an die Firma Kutzner Forst- und Gartengeräte zu erteilen.
Beschluss VII/2020/036
Vergabe von Honorarleistungen für die Planung des Einbaus eines Personenaufzuges im Rathaus
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda ermächtigt die Bürgermeisterin auf der Grundlage der Honorarauswertung die Planungsleistungen Gebäude- und Tragwerksplanung sowie technische Gebäudeausrüstung in Höhe von 45.807,54 Euro an das Planungsbüro Ingenieurbüro für Bauwesen zu vergeben.
Beschluss VII/2020/037
Vergabe von Bauleistungen – Erweiterung Kita Lindenhäuschen – Los 1 Baumeisterarbeiten
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsergebnisse, die Bauleistung Los 1 Baumeisterarbeiten, Anbau Gruppen- und Schlafraum sowie Sanitäranlage und Erzieherraum, mit einem Wertumfang von 127.962,27 Euro an die Fa. DDK Hausbau GmbH zu vergeben.
Beschluss VII/2020/038
Vergabe von Bauleistungen – Anbau Kita Lindenhäuschen – Los 2 Dachabdichtungs- und Dachklempnerarbeiten
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 2, Dachabdichtungs- und Dachklempnerarbeiten Anbau Gruppen- und Schlafraum sowie Sanitäranlage und Erzieherraum, mit einem Wertumfang von 23.864,44 Euro an die Fa. Dachdeckermeister Angelika Schmidt zu vergeben.
Beschluss VII/2020/040
Vergabe von Bauleistungen Anbau Kita Lindenhäuschen – Los 3 Tischlerarbeiten
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen, die Bauleistung Los 3 Tischlerarbeiten – Anbau Gruppen- und Schlafraum sowie Sanitäranlage und Erzieherraum, mit einem Wertumfang von 19.993,43 Euro an die Fa. Moderne Bauelemente Tischlerei Müller zu vergeben.
Beschluss VII/2020/035
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung – Sanierung Wasserturm Elsterwerda – Biehla 1. Teilabschnitt im Jahr 2020 und Bereitstellung von Mittel im Haushaltsjahr 2021
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda stimmt der Bereitstellung außerplanmäßigen Mittel zur Realisierung der Sanierung des Wasserturms in Elsterwerda-Biehla – hier 1. Teilabschnitt /Sanierung Kellergeschoss – auf der Grundlage des § 70 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKverf) sowie der Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsjahr 2021 zu.
Beschluss VII/2020/029
Verkauf einer Teilfläche in der Flur 2 der Gemarkung Kraupa
Beschluss VII/2020/032
Erwerb eines Grundstücks in der Flur 3 der Gemarkung Elsterwerda
Beschluss VII/2020/039
Verkauf eines Grundstücks in der Flur 4 in der Gemarkung Elsterwerda
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
(Diese Bekanntmachung ist auf der Homepage der Stadt Elsterwerda, www.Elsterwerda.de, Aktuelle Meldungen, ebenfalls veröffentlicht.)
