Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 07.12.2020 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2020/084
Vergabe von Bauleistungen – Erweiterung Kita Lindenhäuschen – Los 5 Maler- und Bodenbelagsarbeiten
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Bauleistungen Los 5 Maler- und Bodenbelagsarbeiten für den Anbau eines Gruppen- und Schlafraumes sowie der Sanitäranlage und einem Erzieherraum, mit einem Wertumfang von 19.948,98 Euro an die Fa. Neue Torgauer Maler GmbH zu vergeben.
Beschluss VII/2020/085
Vergabe von Bauleistungen – Erweiterung Kita Lindenhäuschen Los 6 Heizungs-, Lüftung- Sanitärinstallation
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Bauleistungen Los 6 Heizungs-, Lüftung- Sanitärinstallation für den Anbau eines Gruppen- und Schlafraumes sowie der Sanitäranlage und einem Erzieherraum, mit einem Wertumfang von 29.614,35 Euro an die Fa. MFB Mike Heyne zu vergeben.
Beschluss VII/2020/088
Vergabe von Bauleistungen – Erweiterung Kita Lindenhäuschen – Los 7 – Elektroinstallation
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Bauleistungen Los 7 Elektroinstallation für den Anbau eines Gruppen- und Schlafraumes sowie der Sanitäranlage und einem Erzieherraum, mit einem Wertumfang von 15.673,19 Euro an die Fa. Elektroinstallation Herbert Fucke zu vergeben.
Beschluss VII/2020/090
Vergabe von Bauleistungen Grundschulzentrum Elsterwerda Los 3 Erneuerung des Oberflächenbelages im Außenbereich
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Bauleistungen Los 3 Erneuerung des Oberflächenbelages im Außenbereich mit einem Wertumfang in Höhe von 41.517,01 Euro an die Fa. Ga La Bau L & L zu vergeben.
Beschluss VII/2020/091
Vergabe von Bauleistungen – Grundschulzentrum Elsterwerda – Los 2 Abdichtung Kelleraußenwand
Der Hauptausschuss der Stadt Elsterwerda beschließt auf der Grundlage der geprüften Submissionsunterlagen die Bauleistung Los 2 Abdichtung Kelleraußenwand mit einem Wertumfang in Höhe von 82.761,53 Euro an die Fa. Preuß Bau GmbH zu vergeben.
Beschluss VII/2020/093
Gemarkung Kraupa, Flur 1, Flurstück 448 (Kiesweg) – Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit; Hier: Beschluss zur Übertragung der Entscheidung auf die Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2020
Der Hauptausschuss überträgt die Entscheidung über die kommunale Entbehrlichkeit des Flurstücks 448 der Flur 1 der Gemarkung Kraupa auf die Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2020.
Beschluss VII/2020/094
Grundstücksübereignung – Gemarkung Kraupa, Flur 1, Flurstück 448 (Kiesweg) – Verkauf
Hier: Beschluss zur Übertragung der Entscheidung auf die Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2020
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2020 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2020/083
Gestaltungssatzung der Stadt Elsterwerda – Erneuter Satzungsbeschluss –
1.Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Satzungsbeschluss der Gestaltungssatzung der Stadt Elsterwerda (Vorlage: VII/2020/057) aus der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2020 auf.
2.Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gestaltungssatzung nebst deren Anlagen, für den sich aus der Anlage 1 zur Gestaltungssatzung ergebenden Geltungsbereich, gemäß § 87 Abs. 8 Satz 1 der brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) als Satzung.
3.Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.
Beschluss VII/2020/086
Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Elsterwerda (Sportförderrichtlinie – SpfR)
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Elsterwerda beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie zur Förderung des Sports in der Stadt Elsterwerda – Sportförderrichtlinie (SpfR) für die Kalenderjahre 2021 bis 2024.
Beschluss VII/2020/092
Fortführung Straßenbauprogramm 2020
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage 1 beigefügte Fortführung des Straßenbauprogramm 2020
Beschluss VII/2020/095
Flurstück 448 (Kiesweg), Flur 1, Gemarkung Kraupa – Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 448
Die kommunale Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Grundstücks
Gemarkung: Kraupa; Flur: 1; Flurstück: 448; Teilfläche: ca. 11.400 qm
wird hiermit durch die Stadtverordnetenversammlung festgestellt.
Der Entbehrlichkeitsbereich ist der beiliegenden Anlage 1 (Grüne Schraffur) zu entnehmen.
Beschluss VII/2020/096
Flurstück 448 (Kiesweg), Flur 1, Gemarkung Kraupa – Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 448
Anja Heinrich, Bürgermeisterin
