Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Elsterwerda
Die nachfolgend aufgeführten Beschlüsse, die in der Hauptausschusssitzung am 18.11.2019 gefasst wurden, werden hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2019/039
Feststellung der kommunalen Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstücks 108, Flur 11 in der Gemarkung Elsterwerda, An der Elsteraue
Die kommunale Entbehrlichkeit einer Teilfläche des nachfolgend benannten Grundstücks wird festgestellt: Gemarkung Elsterwerda, Flur 11, Flurstück 108, Teilfläche von ca. 102 qm Wohnbaufläche; Teilfläche von ca. 150 qm privates Grün.
Abstimmergebnis:
Mitglieder gesamt: 8
Anwesend: 5
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abweichender Beschluss: 0
Info-Beschluss VII/2019/038
Information über die Verkehrsflächenbereinigung im Haushaltsjahr 2019
Abstimmergebnis:
Mitglieder gesamt: 8
Anwesend: 8
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
Der nachfolgend aufgeführte Beschluss, der in der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2019 gefasst wurde, wird hiermit gemäß § 39 Abs. 3 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) des Landes Brandenburg öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss VII/2019/036
Sitzungskalender der durchzuführenden Stadtverordnetenversammlung und Ausschusssitzungen im Jahr 2020
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt zur Sicherung einer ordnungsgemäßen Vorbereitung und Durchführung ihrer Sitzungen den Sitzungskalender für das Jahr 2020.
Abstimmergebnis:
Mitglieder gesamt: 19
Anwesend: 16
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 6
Enthaltungen: 1
Abweichender Beschluss: 0
Anja Heinrich
Bürgermeisterin
